Der erneute Lockdown trifft die Kulturbranche besonders hart: keine Vorstellungen mehr, keine Galeriebesuche, keine Konzerte – und damit auch keine Einnahmen. Stattdessen Existenzsorgen. Wir zeigen Ihnen, wo Kulturbetriebe und freischaffende Künstlerinnen und Künstler Unterstützung erhalten.
November 2020
Kulturinstitutionen und freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die ihre Arbeit im November einstellen müssen, sollen bis zu 75 Prozent ihrer Umsatzausfälle erstattet bekommen.
Die Bundesregierung will auch die Konditionen für die Überbrückungshilfe verbessern. In der nächsten Antragsphase ab Januar 2021 sollen die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft sowie Soloselbstständige stärker berücksichtigt werden.
Ob es den sogenannten fiktiven Unternehmerlohn bundesweit geben wird, ist weiter unklar. Bisher zahlen nur Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen eine solche Hilfe zur Deckung der Lebenshaltungskosten von Soloselbstständigen.
Kulturstaatsministerin Monika Grütters zufolge geht es in der Kultur- und Kreativwirtschaft für mehr als 1,5 Millionen Menschen, die häufig als Soloselbstständige arbeiten, um die Existenz. Vor allem für diese Soloselbstständigen brauche es endlich eine passgenaue Förderung, mahnte Grütters.
Im Folgenden finden Sie einen Überblick über die derzeit verfügbaren staatlichen Corona-Hilfen für Kulturschaffende sowie geplante Anpassungen (Stand: 1.11.2020).
Unternehmen, die wegen der Pandemiebekämpfung im November 2020 ihren Betrieb geschlossen halten müssen, sollen eine einmalige Kostenpauschale erhalten.
Betriebe mit maximal 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bekommen bis zu 75 Prozent ihrer Umsatzausfälle erstattet. Das gilt auch für Soloselbstständige wie Künstlerinnen und Künstler, die nicht mehr auftreten können.
ihrer durch den Lockdown verursachten Umsatzausfälle sollen Unternehmen maximal erstattet bekommen.
Vergleichsmaßstab sind entweder die Umsätze des Vorjahresmonats, also zunächst von November 2019, oder des durchschnittlichen Monatsumsatzes im Jahr 2019. Wer später gegründet hat, kann den Oktober 2020 zum Vergleich heranziehen. Soloselbstständige haben ein Wahlrecht: Sie können als Bezugsrahmen für den Umsatz auch den durchschnittlichen Vorjahresumsatz zugrunde legen.
Weitere Informationen finden Sie in diesem Beitrag zur Corona-Hilfe des Bundes.
Im Rahmen ihres Hilfspakets „Neustart Kultur“ stellt die Bundesregierung eine Milliarde Euro für Kultureinrichtungen und -projekte zur Verfügung. Damit sollen Theater, Kinos, Clubs und andere Kulturbetriebe in die Lage versetzt werden, ihre Häuser mit neuen Hygienekonzepten zu öffnen und Programme wieder aufzunehmen. Auch die Schaffung alternativer digitaler Angebote wird unterstützt.
Nach und nach gehen die einzelnen Fördersparten an den Start. Bei manchen ist die Bewerbungsfrist bereits abgelaufen, andere befinden sich noch in der Pipeline. Hier geht es zur Übersicht von „Neustart Kultur“.
Die Dachverbände der Kultur- und Kreativwirtschaft werden eng in die Programmgestaltung einbezogen. Erst am 21. Oktober 2020 war ein vom Bund gemeinsam mit dem Deutschen Bühnenverein konzipiertes Förderprogramm für Privattheater vorgestellt worden.
Wenige Tage später verkündete die Bundesregierung die vorläufige Schließung aller Kulturstätten. Die Vollbremsung ist eine Katastrophe für die Branche. Einnahmeausfälle könne ihre Behörde nur in ganz wenigen Ausnahmefällen kompensieren, erklärt die Kulturstaatsministerin im Interview mit dem „Main-Echo“. „Grundsätzlich dürfen wir nur finanzieren, was tatsächlich geleistet wurde oder wird.“
Für betriebliche Fixkosten wie Gewerbemieten können kleine und mittlere Unternehmen die Überbrückungshilfe des Bundes nutzen. Das gilt auch für Soloselbstständige und Freiberufler, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung betroffen sind. Die Miete für ein Tanzstudio oder eine Theaterbühne lässt sich damit also bezahlen.
Wer allerdings keine nennenswerten Betriebsausgaben hat – und das betrifft die meisten freischaffenden Künstlerinnen und Künstler – geht leer aus. Denn zur Deckung der Lebenshaltungskosten darf die Überbrückungshilfe nicht verwendet werden. Dafür sollen Soloselbstständige die Grundsicherung nutzen (siehe unten).
Nun hat die Bundesregierung angekündigt, die Konditionen der Überbrückungshilfe zu verbessern, insbesondere für stark von der Coronakrise betroffene Branchen wie die Veranstaltungswirtschaft sowie Soloselbstständige. Für den nächsten Bewilligungszeitraum ab Januar 2021 ist erneut ein sogenannter fiktiver Unternehmerlohn in der Diskussion. Der Deutsche Kulturrat und andere Interessenvertreter fordern eine solche Unterstützung seit Längerem.
beträgt der fiktive Unternehmerlohn, den Selbstständige in Baden-Württemberg zusätzlich beantragen können.
Einen Unternehmerlohn gibt es bereits in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Selbstständige erhalten dort zusätzlich zur Überbrückungshilfe eine monatliche Unterstützung in Höhe von 1.000 beziehungsweise 1.180 Euro, die sie zur Deckung ihrer Lebenshaltungskosten verwenden dürfen.
Derzeit kann die Überbrückungshilfe II für den Zeitraum September bis Dezember 2020 beantragt werden. Das geht allerdings nur mithilfe eines Steuerberaters oder anderen prüfenden Dritten. Hier erfahren Sie mehr über die Antragstellung für die Überbrückungshilfe.
Bei Soloselbstständigen aus dem Kultur- und Kreativbereich machen die Lebenshaltungskosten oft den Löwenanteil der Ausgaben aus. Können sie wegen Corona nicht oder kaum noch arbeiten, schmelzen Rücklagen rapide und fehlt schnell das Geld für die Wohnungsmiete oder Lebensmittel.
Mit Beginn der Pandemie hat die Bundesregierung den Zugang von Selbstständigen zur Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) erleichtert. Das bedeutet: Die Vermögensprüfung entfällt, wenn der Antragsteller angibt, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen. Bei Alleinstehenden liegt die Grenze hierfür bei 60.000 Euro. Wer unter diesem Betrag liegt, bekommt den ALG-II-Satz gezahlt und die tatsächlich anfallenden Kosten für Wohnung und Heizung werden übernommen.
Für Mitglieder der Künstlersozialkasse (KSK) gilt: Auch bei Bezug von Grundsicherung bleibt der Versicherungsstatus erhalten.
Offenbar scheuen sich aber viele Betroffene – nicht nur jene aus dem Kulturbereich – einen Antrag auf Grundsicherung zu stellen. Von April bis September 2020 gab es nur rund 73.000 Neuanmeldungen von Selbstständigen beim Jobcenter mehr als im Vorjahreszeitraum.
Die Bundesländer haben seit Ausbruch der Pandemie unterschiedliche Hilfsprogramme aufgesetzt, darunter auch Angebote für kulturelle Institutionen oder freiberuflich tätige Künstlerinnen und Künstler. Informieren Sie sich am besten auf der Website Ihrer Landesregierung über aktuelle Fördermöglichkeiten.
(Stand: 01.11.2020)
